• 15. Juni 2021 21:28

Felix Oekentorp

Ihr Kandidat im Wahlkreis 141 Herne/Bochum II

Freiheit

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  • 26.6. Großdemo in Düsseldorf: Grundrecht erhalten

26.6. Großdemo in Düsseldorf: Grundrecht erhalten

Auch wenn diese Demo nicht direkt mit dem Wahlkampf im Wahlkreis 141 zu tun hat: die schwarzgelbe Landesregierung plant mit ihrer Vorlage eines Versammlungsgesetz das im Grundgesetz Artikel 8 garantierte…

19.6. Versammlungsverhinderungsgesetz stoppen – Demo in Bochum

Der NRW-Innenminister Herbert Reul hat ein Gesetz vorgelegt, das den Grundgesetzartikel 8, die Versammlungsfreiheit auf fast schon absurde Art mit konkreten Vorschriften und Einschränkungen quasi außer Kraft setzt. Dagegen regt…

19.6. CSD in Herne

Wer einvernehmlich was mit wem tut, geht den Staat einen Dreck an. Trotzdem hatte der §175 aus dem 19. Jahrhundert noch bis 1994 Bestand. Gleichgeschlechtlicher Sex unter Männern konnte in…

Jeder Form des Antisemitismus entgegentreten!

Jeder Form des Antisemitismus, ob das Verbrennen von israelischen Fahnen, Steine gegen Synagogen, Hass in den sozialen Medien oder Gewaltdrohungen gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger treten wir als Partei DIE…

Gegen jeden Antisemitismus! Solidarität mit der jüdischen Gemeinde

Im Aufruf für die Gegendemo am Samstag 15.Mai um 17:00 Uhr auf dem Bochumer Dr.Ruer Platz hieß es (gekürzt): Wenn der antisemitische Mob vor Synagogen den hier lebenden Jüdinnen und…

Bundestag Nazifrei!

Keine Stimme der AfD oder anderen Rassisten!So besagt es die Kampagne die von Gewerkschaften initiiert wurde und der sich bereits zahlreiche Gruppen und Organisationen, und auch Parteien angeschlossen haben. Auch…

17.-23.5. NRW-Aktionswoche gegen das Versammlungsverhinderungsgesetz

Die Klimagerechtigkeitsbewegung, die sich für ein Aufhalten des Klimawandels und eine gerechte Verteilung von Ressourcen einsetzt, ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Spätestens seit der Räumung des Hambacher Forsts…

6.5. Versammlungsfreiheit retten

Am Donnerstag, 6.5. fand die Anhörung der Expert:innen zum Versammlungsverhinderungsgesetz im Innenausschuss des Landtags statt. Das NRW-Bündnis Versammlungsgesetz stoppen Grundrechte erhalten listet die zahlreichen Stellungnahmen dazu hier auf. Das Grundrechtekomitee…