• 27. Juli 2021 0:02

Felix Oekentorp

Ihr Kandidat im Wahlkreis 141 Herne/Bochum II

Monat: Mai 2021

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19.6. Versammlungsverhinderungsgesetz stoppen – Demo in Bochum

Der NRW-Innenminister Herbert Reul hat ein Gesetz vorgelegt, das den Grundgesetzartikel 8, die Versammlungsfreiheit auf fast schon absurde Art mit konkreten Vorschriften und Einschränkungen quasi außer Kraft setzt. Dagegen regt…

19.6. CSD in Herne

Wer einvernehmlich was mit wem tut, geht den Staat einen Dreck an. Trotzdem hatte der §175 aus dem 19. Jahrhundert noch bis 1994 Bestand. Gleichgeschlechtlicher Sex unter Männern konnte in…

20.5. Oer-Erkenschwick: Demo gegen die Gewalt in Nahost

Trotz kurzer Mobilisierungszeit gab es am Donnerstag den 20.5. eine gut besuchte Demo gegen die wieder aufgeflammte Gewalt in Nahost. Felix Oekentorp war einer der Redenden, die örtliche Presse berichtete…

Jeder Form des Antisemitismus entgegentreten!

Jeder Form des Antisemitismus, ob das Verbrennen von israelischen Fahnen, Steine gegen Synagogen, Hass in den sozialen Medien oder Gewaltdrohungen gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger treten wir als Partei DIE…

Road to Berlin Step 2

Nach der Wahl auf Platz 20 der Landesliste der LINKEN Mitte April hat nun die Wahlkreisversammlung entschieden, dass ich der Direktkandidat der LINKEN für den Wahlkreis 141 Herne / Bochum…

Gegen jeden Antisemitismus! Solidarität mit der jüdischen Gemeinde

Im Aufruf für die Gegendemo am Samstag 15.Mai um 17:00 Uhr auf dem Bochumer Dr.Ruer Platz hieß es (gekürzt): Wenn der antisemitische Mob vor Synagogen den hier lebenden Jüdinnen und…

Bundestag Nazifrei!

Keine Stimme der AfD oder anderen Rassisten!So besagt es die Kampagne die von Gewerkschaften initiiert wurde und der sich bereits zahlreiche Gruppen und Organisationen, und auch Parteien angeschlossen haben. Auch…

19.6. Wahlprogramm Parteitag

Eine Vorlage für das zu beschließende Wahlprogramm zur Bundestagswahl liegt bereits vor. Am Wochenende 19.-20. Juni kommen die Delegierten online zusammen, um über die Vorlage und eventuelle Änderungen zu beraten.…

17.-23.5. NRW-Aktionswoche gegen das Versammlungsverhinderungsgesetz

Die Klimagerechtigkeitsbewegung, die sich für ein Aufhalten des Klimawandels und eine gerechte Verteilung von Ressourcen einsetzt, ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Spätestens seit der Räumung des Hambacher Forsts…

12.5. Tag der Pflege

Als Tag der Pflege gilt der 12. Mai, ein Spott und Hohn den unterbezahlten Pfleger:innen gegenüber, aber auch für die Pflegebedürftigen. Am Beispiel der Klinikschließungen wird deutlich, wo der Schuh…

Der Hartz IV Regelsatz: 446 € (plus Miete und Heizung), zum sterben zu viel

Anteil am Regelbedarf in % von der RL in € von der RL Nahrung, alkoholfreie Getränke 34,70% 154,78 € Freizeit, Unterhaltung, Kultur 9,76% 43,52 € Post und Telekommunikation 8,94% 39,88…

11.5. Rheinmetall Hauptversammlung

Der Düsseldorfer Rüstungskonzern hat am 11.Mai seine Aktionärshauptversammlung. Mit vielen anderen kriegsmaterialproduzierenden Unternehmern sind dem Rheinmetallchef Armin Papperger Parteien sympathisch, die das Staatsgeld nicht in Schulen oder Krankenhäuser sondern in…

8.5. Tag der Befreiung

Der Tag der Befreiung wird an vielen Orten gefeiert In Bochum findet der Gedenkrundgang zum 8. Mai, dem 76 Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus, in diesem Jahr aufgrund…

7.5. Defender Demo in Dülmen

Etwa 100 Menschen demonstrierten am 7. Mai in Dülmen am US-Waffendepot „Tower Barracks“ gegen das NATO-Manöver Defender Europe 21. Nach der Auftaktkundgebung im Zentrum von Dülmen führte die Demonstration zum…

6.5. Versammlungsfreiheit retten

Am Donnerstag, 6.5. fand die Anhörung der Expert:innen zum Versammlungsverhinderungsgesetz im Innenausschuss des Landtags statt. Das NRW-Bündnis Versammlungsgesetz stoppen Grundrechte erhalten listet die zahlreichen Stellungnahmen dazu hier auf. Das Grundrechtekomitee…